Aktueller Landesaktionsplan UN-BRK

Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration

1. 8. Gesundheit und Pflege

1. Artikel 5: Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung
2. Artikel 9: Zugänglichkeit
3. Artikel 25: Gesundheit
4. Artikel 19: Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft
5. Artikel 4: Allgemeine Verpflichtungen
6. Artikel 8: Bewusstseinsbildung

Barrierefreiheit in Arztpraxen erhöhen

Den Belangen von Menschen mit Behinderungen sind gemäß sozialrechtlicher Regelungen, u.a. § 17 Abs. 1 Nr. 4 SGB I und § 2a SGB V besonders Rechnung zu tragen. Bei der Sicherstellung der vertragsärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung von Menschen mit Behinderungen ist im Rahmen der Bedarfsplanung durch die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg vor allem im Hinblick auf Neuzulassungen die Barrierefreiheit besonders zu berücksichtigen (§ 4 Abs. 1 Bedarfsplanungs-Richtlinie). Auch hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) eine Richtlinie erlassen, wonach u.a. die Merkmale zu Zugangsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen zur Versorgung auf den Internetseiten der Kassenärztlichen Vereinigungen bereit zu stellen sind: https://www.kbv.de/media/sp/KBV_Richtlinie_Barriere_Sprechzeiten.pdf Die Sozialbehörde lädt die Kassenärztliche Vereinigung ein, das Thema Barrierefreiheit insbesondere bei der Neuzulassung von Arztpraxen zu erörtern und Handlungsbedarfe zu ermitteln. Nach Bedarf werden Expertinnen und Experten hinzugezogen. Ziel: Ziel ist es, die Barrierefreiheit insbesondere bei neu zugelassenen Arztpraxen zu verbessern.

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